Marken in Serbien: Anmeldung, Madrider System und Schutz

Warum Ihre Unionsmarke in Serbien nicht reicht

Markenrechte gelten nur im Land der Eintragung. Die Unionsmarke deckt die 27 Mitgliedstaaten ab, Serbien gehört nicht dazu. Dasselbe gilt für die deutsche Marke beim DPMA, die österreichische und die Schweizer Marke. Werden Ihre Produkte in Serbien verkauft oder von einem Lohnfertiger hergestellt, ist die Marke hier ungeschützt, und ein lokales Unternehmen kann sie zuerst anmelden.

Zwei Wege führen nach Serbien: die nationale Anmeldung in Belgrad über einen im Register des Amtes eingetragenen Vertreter oder einen serbischen Rechtsanwalt, oder die Benennung Serbiens in einer internationalen Registrierung nach dem Madrider Protokoll auf Basis Ihrer deutschen, österreichischen, Schweizer oder Unionsmarke. In beiden Fällen brauchen Sie einen Vertreter in Serbien, sobald das Amt eine vorläufige Schutzverweigerung erlässt oder ein Dritter Widerspruch einlegt.

• Unionsmarke, DPMA-, Patentamt- und IGE-Marke wirken nicht in Serbien
• nationale Anmeldung in Belgrad oder Benennung Serbiens über Madrid
• ausländische Anmelder handeln über einen eingetragenen Vertreter oder einen serbischen Rechtsanwalt
• zehn Jahre Schutz, unbegrenzt verlängerbar

Warum Markenschutz von Belgrad aus aufgebaut wird

Beispiel: eine in Serbien ansässige Gesellschaft will ihre Marke in der EU, den USA und dem Vereinigten Königreich, eine Klasse. Über Madrid ist das eine Anmeldung in Belgrad und eine Zahlung an die WIPO: 653 Franken Grundgebühr, 789 für die EU, 460 für die USA und 240 für das Vereinigte Königreich, zusammen 2.142 Franken, zuzüglich der serbischen Basisanmeldung. Ohne Madrid sind es drei getrennte Anmeldungen, drei Ämter, drei Vertreter, drei Verlängerungstermine und drei Eintragungen bei jeder Änderung von Name oder Adresse.

Die Ersparnis liegt nicht in den Amtsgebühren, sondern in allem drumherum: ein Vertreter in Belgrad, eine Anmeldung, eine Verlängerung nach zehn Jahren, eine Eintragung von Änderungen für alle Länder. Serbien ist dafür eine gute Basis, weil die Gebühren des Amtes zu den niedrigsten in Europa gehören und die Basismarke hier günstig und schnell ist.

• eine Anmeldung und ein Vertreter für alle Märkte
• Gebühren des serbischen Amtes ab 21.390 Dinar für bis zu drei Klassen
• eine Verlängerung und eine Eintragung von Änderungen für das ganze Portfolio
• Gebührenaufstellung für Ihre Klassen und Länder im schriftlichen Angebot, vor der Anmeldung

Nationale Anmeldung in Serbien

Vor der Anmeldung recherchieren wir im serbischen und im internationalen Register nach älteren Marken. Die Anmeldung wird auf formelle und absolute Eintragungshindernisse geprüft, veröffentlicht und steht drei Monate lang für Widersprüche offen. Die Amtsgebühren sind überschaubar: 21.390 Dinar für eine Anmeldung bis zu drei Klassen, bei elektronischer Einreichung 25 Prozent weniger, und 42.740 Dinar für die Eintragung und die ersten zehn Jahre.

Ältere Rechte prüft das Amt nur auf Widerspruch, deshalb ist die Überwachung der Veröffentlichungen wichtig. Wir überwachen neue Anmeldungen für Mandanten und legen fristgerecht Widerspruch gegen verwechselbare Marken ein.

• Recherche in Serbien und im Madrider Register
• Anmeldung, Beanstandungen, Widerspruch
• Verlängerung, Eintragung von Übertragungen und Lizenzen
• Markenüberwachung

Madrid, EUIPO oder national: was sich lohnt

Wer aus Deutschland, Österreich oder der Schweiz kommt, benennt Serbien meist in der internationalen Registrierung auf Basis der Heimatmarke, mit einer Gebühr pro Land an die WIPO in Schweizer Franken. Wer eine Gesellschaft in Serbien hat, kann den umgekehrten Weg gehen: eine serbische Anmeldung als Basis für eine in Belgrad eingereichte internationale Registrierung, die die EU, die USA, China, die Emirate und über 130 weitere Gebiete benennt.

Für die EU allein ist die direkte Anmeldung beim EUIPO in den Gebühren meist günstiger: 850 Euro für eine Klasse, 50 für die zweite und 150 für jede weitere. Madrid lohnt sich bei mehreren Märkten, weil alles mit einer Registrierung und einer Verlängerung verwaltet wird. Das bekannte Risiko ist die Abhängigkeit: fünf Jahre lang teilt die internationale Registrierung das Schicksal der Basismarke.

• Gebührenvergleich Madrid, EUIPO, national
• internationale Anmeldung über das serbische Amt
• Antworten auf vorläufige Schutzverweigerungen im Ausland mit Kollegen vor Ort
• zentrale Verwaltung von Verlängerungen und Änderungen

Markenschutz in Serbien durchsetzen

Eine eingetragene Marke kann beim serbischen Zoll hinterlegt werden, der verdächtige Waren an der Grenze zurückhält. Verletzungsklagen verhandelt das Handelsgericht in Belgrad, mit einstweiligen Verfügungen, Beschlagnahme und Schadensersatz. Wir übernehmen auch Abmahnungen, Abgrenzungsvereinbarungen und Streitigkeiten um .rs-Domains.

Eine serbische Marke, die fünf Jahre nicht benutzt wird, kann auf Antrag jedes Interessierten gelöscht werden. Bewahren Sie Benutzungsnachweise auf und lassen Sie Lizenzen eintragen, wenn ein Händler oder eine Tochtergesellschaft die Marke nutzt.

• Zollhinterlegung und Grenzbeschlagnahme
• Verletzungsklagen und einstweilige Verfügungen
• Widerspruch und Löschungsverfahren
• Lizenz- und Übertragungsverträge, .rs-Domains

Für wen wir arbeiten

Hersteller und Markeninhaber aus Deutschland, Österreich und der Schweiz, die in Serbien verkaufen oder fertigen lassen, Konzerne mit serbischen Werken, Online-Händler und serbische Unternehmen, die in den deutschsprachigen Raum expandieren. Wir arbeiten auf Englisch, Italienisch, Russisch und Serbisch; deutschsprachige Korrespondenz stimmen wir mit Kollegen ab.

Fast alles läuft aus der Ferne mit einer Vollmacht. Vor Beginn der Arbeit erhalten Sie ein schriftliches Angebot.

So gehen wir vor

1. Recherche und StrategieWir prüfen ältere Marken in Serbien und im Madrider Register, schlagen Klassen und den Anmeldeweg vor und erstellen ein schriftliches Angebot mit den Amtsgebühren.
2. Anmeldung in BelgradWir reichen elektronisch beim serbischen Amt ein und beantworten Beanstandungen und Widersprüche.
3. Internationale oder EU-AnmeldungBei Bedarf bereiten wir die Madrider Anmeldung über das serbische Amt mit den WIPO-Gebühren je Land vor, oder die direkte Anmeldung beim EUIPO.
4. Eintragung und HinterlegungNach der Eintragung hinterlegen wir die Marke beim Zoll und tragen Lizenzen und Übertragungen ein.
5. Überwachung und DurchsetzungWir überwachen neue Anmeldungen, legen Widerspruch ein, mahnen ab und führen Verletzungsverfahren. Vor Ablauf der zehn Jahre erinnern wir an die Verlängerung.

Was Sie uns senden

• das Zeichen (Wortmarke, Logo in guter Auflösung, Slogan)
• Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen oder die bereits genutzten Nizza-Klassen
• Länder, in denen verkauft wird oder verkauft werden soll
• Angaben zum Anmelder (Handelsregisterauszug oder Pass)
• Kopien bestehender Eintragungen (DPMA, Patentamt, IGE, EUIPO)
• Vollmacht für das serbische Amt

Häufige Fragen